Wirtschaftsstrafrecht
Ein Schwerpunkt der Kanzlei Karl & Xander
Rechtsanwälte für Strafrecht Regensburg

Das Wirtschaftsstrafrecht

Die Verfolgung von Straftaten, die ihren Ursprung im Wirtschaftsleben haben, gewinnt immer mehr an Bedeutung. In ganz Deutschland werden Schwerpunktstaatsanwaltschaften gebildet, um die immer komplizierter werdende Rechtsmaterie aufzuarbeiten. Auch die Finanzämter bzw. deren Buß- und Strafsachendezernate verfolgen Steuerstraftaten und Ordnungswidrigkeiten mit immer größerem Nachdruck.

In der Tat kann unternehmerisches Handeln nicht nur zu zivil- sondern auch zu strafrechtlicher Haftung führen. Sind Gesetzesverstöße mit Strafen bedroht, zahlt nicht das Unternehmen; der verantwortliche Geschäftsführer oder Unternehmer wird persönlich in die Haftung genommen: Denn ein Unternehmen als juristische Person kann eine Freiheitsstrafe selbstverständlich nicht absitzen.

Solche unternehmerischen Pflichten können sich aus dem Strafgesetzbuch, dem Insolvenzgesetz, den handels- und gesellschaftsrechtlichen Spezialgesetzen (GmbHG, AktG, HGB) aber auch den sogenannten gewerblichen Schutzgesetzen ergeben: Dem Markengesetz, dem Urheberrechtsgesetz, dem Patentgesetz oder insbesondere dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb.

Im Bereich strafrechtlicher Haftung von Unternehmern gilt ein Grundsatz mehr denn je: Unwissenheit schützt nicht vor Strafe. So sind im geschäftlichen Verkehr die Grenzen zwischen unternehmerischer Findigkeit einerseits und strafbarem Handeln andererseits in manchen Fällen – ohne sachgerechte Beratung – schwer zu ziehen: Wo endet ein finanzieller Engpass und beginnt die Zahlungsunfähigkeit, die eine Insolvenzantragspflicht auslöst? Wo ist eine Mitarbeit „frei“ oder beginnt sozialversicherungspflichtige „Scheinselbständigkeit“? Ist eine Werbemaßnahme „schlau“ oder vielmehr strafbar gemäß § 16 UWG?

Die Erfahrungen von Herrn RA Dr. Georg Karl als ehemaligem Staatsanwalt sowie die langjährige Tätigkeit als Rechtsanwalt sind Grundlage unserer Beratung.

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